Wort des Bürgermeisters
2008-01:
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
ein neues Jahr beginnt und wieder müssen wir uns den Anforderungen der Zeit stellen.
Sei es im Beruf, im privaten Leben oder im Ehrenamt. Was alles dieses Jahr auf uns zukommt, wissen wir nicht, aber einiges können wir schon jetzt ahnen. Der eingeschlagene Kurs der Kostenminimierung innerhalb der Gemeinde ist auf Grund unserer finanziellen Haushaltslage unbedingt weiter fortzusetzen. Auch werden die Gemeinderäte und der Bürgermeister wieder unpopuläre Entscheidungen treffen müssen, um die Finanzfähigkeit der Gemeinde ohne Steuererhöhungen erhalten zu können. Unser Hauptaugenmerk haben wir in den letzten beiden Jahren vorrangig auf Einsparungen und Optimierungen gerichtet und dabei aus finanzieller Sicht auch Positives erreicht. Die bei uns kontrovers diskutierten Schaltzeiten Ortsbeleuchtungen wird mittlerweile auch in anderen Gemeinden praktiziert. Beim jährlichem Disput im Gemeinderat um die Verwendung der Mittel für freiwillige Aufgaben blieb die Refinanzierung unserer kommunalen Einrichtungen immer unberücksichtigt. Diesem Thema ist in Zukunft mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Ein Leben von der Hand in den Mund ist auf Dauer nicht möglich. Manche Gemeinderäte müssen sich ihrer Gesamtverantwortung für die Belange aller Ortsteile bewusster werden und nicht nur auf das eigene Image schauen, wenn über freiwillige Aufgaben zu entscheiden ist. Es ist sehr einfach etwas zu fordern, ohne sagen zu wollen oder zu können, wie es finanziert werden soll. Als markantes Beispiel dafür wird die weitere Mittelbereitstellung für das Waldbad stehen. Zu den größten Enttäuschungen seit meinem Amtsbeginn steht das Bemühen um die Erhaltung des Waldbades. Während die Gemeinde trotz finanzieller Engpässe und der Pächter mit viel privatem Geld alles Machbare getan haben um den Badbetrieb zu ermöglichen und die Attraktivität zu erhöhen, sind die Besucherzahlen alles andere als ermutigend. Von der selbst verordneten Solidarität breiter Bevölkerungsschichten und Demonstranten für den Erhalt des Waldbades ist nach derzeitigem Erkenntnisstand weder finanziell noch personell Hoffnung auf Erfolg in Sicht. Die bis jetzt 1.500,- in Aussicht gestellten Euro sind noch nicht einmal der berühmte Tropfen auf den heißen Stein für den dauerhaften Erhalt des Bades. Der tatsächliche Finanzbedarf dürfte dieses Jahr bei ca. 33.000,- Euro liegen.
Sicher müssen wir auch dieses Jahr wieder mit Preiserhöhungen rechnen. Dabei belasten uns die Preise für Energie am meisten, weil wir diese außer durch Sparmassnahmen oder Modernisierung weiter nicht beeinflussen können. Große Auswirkungen sind hier beim Bauhof, bei den Feuerwehren, in der Kita sowie in der privaten Nutzung kommunaler Einrichtungen und letztendlich auch im Waldbad zu erwarten. Trotz der Preissteigerungen von bis zu 40 % der letzten beiden Jahre wurden die Nutzungsentgelte nicht erhöht. Hier stehen wieder verschiedene Positionen auf dem Prüfstand und wir werden uns auf Änderungen einstellen müssen. Die Wünsche für 2008 aus allen Ortsteilen liegen den Gemeinderäten zur Bewertung vor. Was letztendlich alles realisiert werden kann, bestimmen unser Haushaltsrahmen und wie es uns gelingt, mit den Altlasten der Ortsteile umzugehen. Ernsthafte Gedanken muss sich der Gemeinderat auch um die Ersatzbeschaffung der verschlissenen Bauhoftechnik machen.
Zu den wichtigsten Investaufgaben 2008 gehören der Gehwegbau Hauptstraße Leubnitz in Zusammenhang mit dem Ausbau der Staatsstraße, die Sanierung des Schlossdaches und das weitere Abarbeiten der Mängelliste in der Kita. Für die umfangreichen Reparaturarbeiten auf den Spielplätzen hoffe ich wieder auf die Hilfe der Eltern, da die Beseitigung der Baufehler vom Bauhof, allein schon aus zeitlicher Sicht, nicht machbar sind.
Im Bauhof wurde befristet für 2Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner, Jahre ein Mitarbeiter eingestellt. Die umfangreiche Liste der in den Ortsteilen vom Bauhof zu verrichteten Arbeiten wird dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung zur Beratung vorgelegt.
Für Februar sind eine Einwohnerversammlung zur Beratung zum Aufbau eines DSL Netzes für alle Ortsteile sowie der Tisch der Vereine geplant. Zur Vorbereitung des Vereinsstammtisches sollten alle Vereine und Veranstalter unserer Gemeinde mit festen Terminplanungen aufwarten, um Veranstaltungsüberschneidungen wie 2007 geschehen zu vermeiden. Auch sind an diesem Termin die gewünschten Schaltzeiten der Ortsbeleuchtung für die Veranstaltungen verbindlich zu benennen, die dann in die Jahresschaltuhren der Ortsteile eingegeben werden. Damit haben dann auch die „8 Kirmestanzheimwegbeleuchter 2007“ aus Rodau die Möglichkeit bei eingeschalteter Ortsbeleuchtung nach Hause zu finden, wenn ihr Veranstalter bzw. anwesender Gemeinderat vergessen hat, wie in allen anderen Ortsteilen längst üblich, das Einschalten der Straßenleuchten zu veranlassen.
Für das Jahr 2008 wünsche ich uns allen die Kraft, das Alte zurückzulassen, das Wichtige beherzt in Angriff zu nehmen, das Unwichtige rechtzeitig zu erkennen und auch mal liegen zu lassen und immer den Blick mit Zuversicht auf die Zukunft zu richten.
Ihr Bürgermeister Eberhard Prager
2008-02:
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
als harte Nuss hat sich auch dieses Jahr wieder unser Haushalt gezeigt. Alle Sparmaßnahmen scheinen auch zum Leidwesen von Gemeinderat und Bürgermeister ausgereizt. Dennoch steht unserem Verwaltungshaushalt noch eine Belastungsprobe hinsichtlich der freiwilligen Aufgaben bevor. Für mich erfreulich ist die Tatsache, dass die Gemeinderäte in der abschließenden Beratungsrunde auf jeglichen ortsteilbezogenen Populismus verzichtet haben und sich alle dem Ernst unserer finanziellen Situation und welchen geringen Spielraum unser Haushalt bietet, bewusst sind. Die geplanten Maßnahmen, wie Notsanierung des Schlossdaches, den Gehwegbau in Leubnitz sowie die dringenden Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen in Hort und Krippe sind natürlich auch von der Bereitstellung der erforderlichen Fördermittel abhängig. Die Erneuerung des Daches des alten Milchhauses Rößnitz, des Vordaches Feuerwehr Rodau, die Befestigung der Gartenstraße Leubnitz sowie die Planung zur Sanierung der Brücke an der Forstmühle werden nicht gefördert und müssen aus eigenem Aufkommen realisiert werden. Quasi vom Munde absparen müssen wir uns den Parkplatz (am abgerissenen Milchhaus) in Rodau. Für die Reparaturarbeiten und Behebung alter Baumängel an den Spielplätzen sind wir weiter auf die Mitarbeit der Eltern und der Ortschaftsräte angewiesen, die zumindest für Rößnitz und Leubnitz schon ihre Bereitschaft erklärt haben.
Die Zukunft des Waldbades ist noch völlig offen. Der Pächter hat seine Bereitschaft erklärt das Bad weiter zu betreiben, ist allerdings dabei auf eine höhere Betriebskostenbeteiligung als in den Vorjahren angewiesen. Allein wie es uns gelingt, damit meine ich nicht nur den Gemeinderat sondern alle Bürger unserer Gemeinde und darüber hinaus, diese finanziellen Mittel aufzubringen wird über den Weiterbetrieb des Bades entscheiden.
Für den Bauhof wird ein Funktionsplan erstellt, in dem die notwendigen Arbeiten in den Ortsteilen fixiert sind. Für verschiedene Pflege- und Verschönerungsarbeiten sollten sich die Bürger in unseren Ortsteilen auch weiter engagieren und verstärkt einbringen. Lobenswert waren z.B. in den letzten Jahren die Initiative des Dorfclub Leubnitz mit den Parkeinsätzen und die selbstlose Initiative Rößnitzer Bürger zur Pflege der Biotopflächen. Was viele nicht wissen, aber immer mit bedenken sollten, wenn man nach dem Bauhof ruft, ist, dass wir neben den ca. 30 Kilometer Ortsstraßen auch z.Z. ca. 20 Kilometer, über die Flurneuordnung ausgebaute Feldwege zu warten und zu unterhalten haben. Dies ist wahrlich jährlich eine Herausforderung für unsere Bauhofmitarbeiter. Jeder Handwerker weiß, nur wer ordentliches Werkzeug hat, kann effektive und nachhaltig erfolgreiche Arbeit leisten.
Gedenk dieser Tatsache freut mich, dass sich der Gemeinderat trotz aller finanziellen Probleme geschlossen für die teilweise Erneuerung der schrottreifen Bauhoftechnik über eine Kreditaufnahme positioniert hat.
Nachdem immer mal wieder im Gemeinderat und auch unter unseren Bürgern Emotionen und Schuldzuweisungen an die Ortsteile unserer Gemeinde über das Zustandkommen unserer finanziellen Situation aufwallen, hat der Gemeinderat im öffentlichen Teil seiner letzten Sitzung einen Schlussstrich unter dieses leidige Thema gezogen und will damit symbolisch Vorbild für alle Bürger unserer Ortsteile sein. Deshalb wurde der Kämmerer beauftragt, emotions- und bewertungslos die 1998 -iger Jahresrechnungen aller Ortsteile als verspätete Bestandsaufnahme und als „Eröffnungsbilanz“ vorzutragen.
Jeder Ortsteil hatte als selbstständige Gemeinde bis zur Gemeindegebietsreform 1999 seine Entwicklung und Geschicke in eigener Hand. Die getroffenen Entscheidungen traf der Gemeinderat als gewähltes oberstes Organ und damit im ureigensten Interesse seiner Bürger. Ob die eine oder andere Entscheidung, gleich in welchem Ortsteil, so glücklich oder bis zum Ende durchdacht war, ist heute nicht mehr zu ändern. Die meist kontrovers geführten Diskussionen, ob so manche Entscheidung aus heutiger Sicht richtig oder falsch war, warum etwas gebaut, nicht gebaut oder erneuert wurde, ob die zukünftige Finanzierung und Nachhaltigkeit gesichert war oder andere die Schuldenkröten schlucken mussten, sollte endlich bei allen beendet werden. Hätte, wäre, wenn…, hinterher ist man immer schlauer.
Unbelehrbare Besserwisser und emotionale Brandstifter wird es auch immer geben. Darüber sollten wir zukünftig erhaben sein, denn es bringt uns in unserer gemeinsamen Aufgabe, fortan als einheitliche Gemeinde Leubnitz zu handeln und aufzutreten, auch nicht weiter. Auch uralte Befindlichkeiten der Ortsteile untereinander, deren Entstehung heute eh keiner mehr nachvollziehen kann, werden gerne mal ins Feld geführt. Deshalb mein Appell an alle. Lösen wir uns endlich von all diesen Vorbehalten, denn diese behindern die Arbeit des Gemeinderates, das Zusammengehörigkeitsgefühl unserer Bürger und das Zusammenwachsen unserer Ortsteile. Nur gemeinsam können wir unsere Ziele erreichen.
In diesem Sinne wünsche ich uns allen den Mut und die Kraft, dies auch zu wollen. Nehmen wir uns die Natur als Vorbild. Ein Januar in dem kein Winterwetter war, ein Februar von dem wir nicht wissen was er bringt, aber die Gewissheit, das bald der Frühling beginnt, die Sonne täglich höher steigt und Wärme spendet, damit neue Kraft für Natur und Mensch erwachsen kann.
Ihr Bürgermeister Eberhard Prager